Oscar-Kolumne: Teile und herrsche

Ein Gespenst geht um in Thüringen – das Gespenst der Gebietsreform. Wieder mal. Vor der ersten Auflage 1994 verbündeten sich allerlei Mächte der frisch erlangten kommunalen Selbstverwaltung gegen dies Gespenst. 22 Jahre später ist’s unheimlich still.Wohl, weil den Thüringern ihre Städte und Dörfer näher sind als die Kreise. Nachwehen völlig verkorkster Landespolitik: Thüringen galt zu Beginn der 1990er-Jahre als „Republik der Landräte“. Der Gothaer Dr. Dieter Reinholz (CDU) war deren Anführer. Ein Macher. Der heimliche Herrscher im Freistaat, mit leicht absolutistischen Zügen. Bis Bernhard Vogel (CDU) in Erfurt einflog. Mit ihm schoß ab 1992 lustig-listig die Landesbürokratie ins Kraut.

Die halste großzügig Aufgabe um Aufgabe den Kreisen auf. Für lau.

Mit Folgen. Die konnten kaum noch gestalten, sondern mussten verwalten. Den stetig wachsenden Mangel, denn auch unter Althaus und Lieberknecht (beide CDU) dauerten diese unbezahlten Landkreis-ABM an.

Dabei barmt schon Goethes Gretchen im „Faust“: „Nach Golde drängt, am Golde hängt. Doch alles. Ach wir Armen!“

Das Land alimentiert aber nur Städte und Gemeinden – via kommunalen Finanzausgleich und adäquat der Einwohnerzahl.

Das macht Bürgermeister kreativ. So wie 2005. Da ging die Kunde eines flotten (Städte-)Dreier die Runde. Gotha, Ohrdruf und Waltershausen sollten sich vermählen. Zumindest hatten dies die Stadtoberhäupter Volker Doenitz (SPD), Klaus Scheikel und Michael Brychcy (beide CDU) vor.

Auch damals dräute die Quadratur der Kreise und Gemeinden, waren Fusionen wie jene von Leinefelde und Worbis, 2004 vollzogen, en vogue.

„Vorm Hintergrund begrenzter Finanzen müssen sich die Kommunen für die Zukunft neu aufstellen“, nannte vor elf Jahren Gothas OB Doenitz im Radio-Interview das Motiv für die „MegaCity“. Mit mehr als 70.000 Einwohnern wäre GoWaDruf viergrößte Stadt Thüringens geworden. Das Bürger-Plus hätte zu damaligen Konditionen jährlich gut 4 Mio. Euro mehr in die Kasse der sta(d)ttlichen Struktur gespült.

Offiziell scheiterte die Dreieinigkeit, weil es keine gemeinsamen Gemeindegrenzen gab.

Nun versucht sich Rot-rot-grün an der Gebietsreform. Und wird scheitern. Weil man wieder den zweiten vorm ersten Schritt macht – die die Reform der Verwaltungsstruktur. Eine Diät auf Landesebene. Da wäre weniger wirklich mehr. Das würde Verantwortung dort hinbringen, wo wir Bürger sind. Und das Geld dazu. Dann auch für Landkreise, die bisher von ihren Gemeinden leben, von einer Umlage.

Schritt 1 wird aber keck übersprungen. So soll eben mehr Effizienz bringen, einfach größere Kreise zu ziehen. Das Ganze passiert zudem im Schweinsgalopp.

Divide et impera – teile und herrsche. Was im alten Rom getan, was Niccolò Machiavelli 1532 den Medici, seinen Herrschern, ins (Stamm-)Buch „Der Fürst“ schrieb, feiert also anno 2016 in Thüringen fröhlich’ Urständ.

Divide et impera. Teile – in von Landtagsmehrheiten geformte, macht- und kraftlose Kreise, die nicht einmal was dagegen tun können.

Und herrsche – übers kommunale Volk. Mit ein paar mehr als den sonst üblichen 30 Silberlingen.

(Kolumne, veröffentlicht im “Oscar am Freitag”, Ausgabe Gotha, am 24. Juni 2016)

 

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